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Dienstag, 20. Januar 2015 18:42

SPD für Bürgerfragestunde im Internet

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Am kommenden Montag soll die Stadtvertretung darüber entscheiden, ob die zu Beginn stattfindenden Bürgerfragestunden zukünftig ebenfalls im Internet live übertragen werden. Die SPD-Stadtfraktion wird dem Antrag der Stadtvertreterin Anita Gröger zustimmen. „Sofern die jeweils fragenden Bürger einverstanden sind, halten wir eine Live-Übertragung im Internet für sinnvoll. Damit wird Kommunalpolitik ein kleines Stück transparenter", so SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Meslien. Gegenwärtig wird für die Zeit der Fragestunde die Internetübertragung unterbrochen, da die Hauptsatzung bisher keine Regelungen dazu enthält.

Freitag, 16. Januar 2015 17:36

SPD gegen Hochhäuser-Verkauf in Lankow

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In der seit Herbst letzten Jahres laufenden Diskussion zur Zukunft der Lankower Hochhäuser hat sich nun erstmals die SPD öffentlich geäußert und der Option eines Verkaufs an einen schweizer Finanzinvestor eine Absage erteilt. "Der Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Thomas Köchig hat uns umfassend über die verschiedenen Varianten zum Umgang mit diesen verlustbringenden Häusern informiert. Einen Verkauf an Hedgefonds und ähnliche Finanzinvestoren lehnen wir entschieden ab. Wir wollen diesen Heuschrecken, die zulasten der Mieter ausschließlich an Profiten zugunsten ihrer Eigentümer interessiert sind, keine Chance geben, sich in Schwerin niederzulassen", so der Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien.

Montag, 12. Januar 2015 19:29

SPD begrüßt neue Ehrenamtskarte

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Die SPD-Stadtfraktion begrüßt den Ende letzten Jahres gefassten Beschluss der Stadtvertretung zur Einführung der Ehrenamtskarte. Dieser geht zurück auf eine Initiative der Sozialdemokraten und sieht vor, ab diesem Jahr im Rahmen der alljährlichen Würdigung zum Tag des Ehrenamtes die Ausgezeichneten mit der Ehrenamtskarte zu würdigen. „In nahezu allen Bereichen des Lebens sind die Ehrenamtlichen zu einem wichtigen Bestandteil geworden oder haben vom Staat gestrichene Angebote ersetzt und leisten damit einen  unverzichtbaren Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir müssen deren Arbeit deshalb endlich stärker würdigen", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gret-Doris Klemkow.

Mittwoch, 07. Januar 2015 17:43

SPD unterstützt Proteste gegen Pegida-Ableger

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Am kommenden Montag wollen die Gegner der Anti-Islam-Bewegung Gesicht für ein weltoffenes Schwerin zeigen. Hintergrund ist eine von den Pegida-Anhängern (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) geplante Kundgebung. Dazu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Heydorn: „Die SPD Schwerin unterstützt die Proteste gegen die Anti-Islam-Bewegung und wird sich daran beteiligen. In Schwerin ist kein Platz für menschenverachtende Vorurteile und fremdenfeindliche Parolen. Wir müssen Hilfesuchende, die schlimmstes Leid in ihren Heimatländern erfahren mussten, helfen und willkommen heißen. Kein Mensch darf abgeschoben werden, wenn er in anderen Ländern um Leib und Leben fürchten muss. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit."

Mittwoch, 07. Januar 2015 17:39

Eltern auf Augenhöhe beteiligen

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„Der konstruktive Dialog zwischen der Arbeiterwohlfahrt und den Elternvertretern zu den neuen Verpflegungsregelungen in den Kitas ist beispielhaft", lobt der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Heydorn. Wie Anfang dieser Woche bekannt wurde, hat sich die Arbeiterwohlfahrt (AWO) mit den Elternvertretern gegen die pauschale Abrechnung der Verpflegungskosten in den Kitas verständigt. Zukünftig soll die Essensversorgung wieder verbrauchsabhängig abgerechnet werden.

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