Patenschaft für Marineschiff: CDU sollte zur Sachlichkeit zurückkehren

Christian Masch
 

Christian Masch

 

Eine Schiffspatenschaft ist eine wünschenswerte Idee aber auch eine zusätzliche freiwillige Leistung. Zudem entschied sich die Marine für Schiffsnamen aus ihrer eigenen Geschichte.

 

Zur Kritik der CDU an der Empfehlung von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier, den CDU-Antrag zur städtischen Patenschaft für ein Schiff der Deutschen Marine abzulehnen, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Masch: „Die SPD-Fraktion weist die Kritik der CDU an der Empfehlung von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier, ihren Antrag auf Bewerbung der Stadt um eine Patenschaft für ein Marineschiff abzulehnen, als unseriös und plumpe Effekthascherei zurück. Die Patenschaft ist eine wünschenswerte Idee aber eine zusätzliche freiwillige Leistung, die unsere Stadt nach der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Innenminister nicht finanzieren darf. Mit Blick auf die immer noch schwierige Haushaltslage und die besonderen sozialen und infrastrukturellen städtischen Herausforderungen hat eine Schiffspatenschaft heute keinen Vorrang. Die Stadtvertretung konnte über den Antrag im Juni nicht entscheiden. Dies lag jedoch nicht an der ablehnenden Verwaltungsempfehlung, sondern an der schlechten Vorbereitung und Koordination der Ausschussberatungen durch die CDU selbst. Der Antrag wurde ohne Finanzierungsvorschlag eingebracht. Selbst die CDU-Finanzexperten konnten oder wollten im Finanzausschuss keine Finanzierungsalternative vorlegen. Im Wirtschaftsausschuss vertrat die CDU schließlich die Auffassung, dass eine Namensgebung zunächst keine finanziellen Auswirkungen hätte und stellte eine Konkretisierung ihres Antrags in Aussicht. Damit war klar, dass die Vorlage nicht mehr in der Juni-Sitzung der Vertretung abschließend beraten werden konnte. Auch wenn der Antrag ohne die konstruktive Mitwirkung der CDU im Juni beschlossen worden wäre, gäbe es keine Korvette „Schwerin“. Denn der Marineinspekteur hat die Entscheidung über die Namensgebungen im Juli erläutert: „Entlang der Linie des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr entschied sich die Marine für Schiffsnamen aus ihrer eigenen Geschichte.“