OB missachtet Sonderausschuss

Daniel Meslien
 

Daniel Meslien

 

Daniel Meslien: Es bedarf schon einer Menge Abgebrühtheit seitens der Oberbürgermeisterin, noch vor Abschluss der Arbeit des Sonderausschusses und der Vorlage seiner Verbesserungsvorschläge, einseitig Tatsachen zu schaffen. Das ist eine Missachtung dieses demokratisch gebildeten Gremiums von Ehrenamtlern.

 

Die Entscheidung der Oberbürgermeisterin, die im Januar von ihren Aufgaben entbundene Jugendamtsleiterin seit einigen Tagen wieder vollständig das Jugendamt leiten zu lassen, stößt bei der SPD-Stadtfraktion auf harsche Kritik. "Es bedarf schon einer Menge Abgebrühtheit seitens der Oberbürgermeisterin, noch vor Abschluss der Arbeit des Sonderausschusses und der Vorlage seiner Verbesserungsvorschläge, einseitig Tatsachen zu schaffen. Das ist eine Missachtung dieses demokratisch gebildeten Gremiums von Ehrenamtlern. Selbst der Jugendhilfeausschuss, der als Teil des Amtes laut Gesetz bei der Ernennung von Amtsleitern zu beteiligen ist, wurde nicht eingebunden. Obwohl das Achte Sozialgesetzbuch aus guten Gründen verlangt, dass Jugendamtsleiter Fachkräfte sein sollen, hat sich die Oberbürgermeisterin 2013 für eine Juristin entschieden. Diesen Fehler nun erneut zu begehen, zeigt mir, dass sie sich, die Fakten ignorierend, keiner Schuld bewusst sein will und an echter sachlicher Aufklärung nicht interessiert ist. Wir brauchen ein vernünftig organisiertes und eigenständiges Jugendamt, mit einer extern eingestellten Fachkraft an der Spitze. Ich hätte mir gewünscht, das wir alle an einem Strang ziehen", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Meslien.