Zum Inhalt springen
Dr. Rico Badenschier Foto: SPD Stadtratsfraktion
Dr. Rico Badenschier

5. April 2016: SPD für Senkung der Kitabeiträge

Dr. Rico Badenschier: Bildungseinrichtungen müssen kostenfrei sein. Dazu gehören selbstverständlich auch die Kitas. Das Land entlastet derzeit die Kinder in den Krippen, der Kindertagespflege und dem Vorschuljahr mit bis zu 100 Euro. Mit den ab Sommer zur Verfügung stehenden Mitteln hätten wir in Schwerin die Möglichkeit, die Eltern zusätzlich spürbar zu entlasten.

Frei werdende Mittel des abgeschafften Betreuungsgeldes sollen nach dem Willen der Schweriner Sozialdemokraten noch in diesem Jahr die Elternbeiträge in den Kinderkrippen und -gärten senken. Die Stadtvertretung soll hierzu übernächste Woche über einen Antrag der SPD-Fraktion im Rathaus entscheiden. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll die Verwaltung beauftragt werden, zeitnah verschiedene Entlastungsmodelle zu erarbeiten, damit die Politik noch vor der Sommerpause abschließend entscheiden kann.

"Wir sind der Auffassung, dass grundsätzlich alle Bildungseinrichtungen kostenfrei sein müssen. Dazu gehören selbstverständlich auch die Kitas. Das Land entlastet derzeit die Kinder in den Krippen, der Kindertagespflege und dem Vorschuljahr mit bis zu 100 Euro. Mit den ab Sommer zur Verfügung stehenden Mitteln hätten wir in Schwerin die Möglichkeit, die Eltern zusätzlich spürbar zu entlasten", so der SPD-Oberbürgermeisterkandidat und Stadtvertreter Dr. Rico Badenschier.

"In Schwerin haben wir sehr krasse Unterschiede von jährlich über 1000 Euro bei den Elternbeiträgen. Das liegt vor allem an den unterschiedlichen Gehältern der Erzieher. Insbesondere die Kita gGmbH geht bei der Bezahlung nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes mit sehr gutem Beispiel voran. Insofern wäre es gut, wenn man einen unkomplizierten Weg finden kann, wie vor allem hohe Elternbeiträge reduziert werden können", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Meslien. Würden stattdessen die Beiträge beispielsweise aller Eltern einheitlich reduziert werden, wäre nach seinen Berechnungen eine jährliche Entlastung von ungefähr 300 Euro möglich. Von den rund 4,5 Millionen Euro aus dem Topf des ehemaligen Betreuungsgeldes, die die Landesregierung für das kommende zweite Halbjahr an die Kommunen weiterleitet, erhält Schwerin knapp 400.000 Euro. Für 2017 und 2018 steigen die vom Land an die Städte und Landkreise weitergeleiteten Mittel.

Vorherige Meldung: OB missachtet Sonderausschuss

Nächste Meldung: SPD für Schulneugründungen

Alle Meldungen